Gedächtnislücken

Es zählt als ein Sympton von Alter, dass das Kurzzeitgedächtnis nachlässt. Was länger zurück liegt scheint, wenn nicht verdrängt, länger bewusst zu bleiben. Letzteres wünschte ich mir für das kollektive Gedächtnis. Es könnte so nützlich sein, sich zu erinnern.

Wurde nicht Hitler möglich mit allem Furchtbaren, für das er als Person und Symbol steht, durch die sozialen Verwerfungen und Ängste, ausgelöst durch Kriegsfolgen und Weltwirtschaftskrise? Wer hat das alles zugelassen und davon profitiert? Zum Sündenbock deklarierte Hitler „das Judentum“ und blindlings folgte ihm ein ganzes Volk - mit wenigen Ausnahmen. Das hat Tradition über viele Episoden europäischer Geschichte und ist bis heute präsent. Ist nicht auch die Blindheit des rechten Auges der deutschen Exekutive mit der ungleichen Gewichtung staatlicher Maßnahmen, Einordnung und Berichterstattung zu Rechts- und Linksextremismus ein deutlicher Beleg dafür?
Angst ist ein mächtiger Antrieb, umso mehr, wenn sie als gemeinsame Angst instrumentalisierbar wird. Kollektive Angst wird auch nutzbar, um demokratische Regeln einzuschränken – Redefreiheit, Versammlungsfreiheit, Reisefreiheit, Pressefreiheit. Je mehr Überwachung, Kontrolle und Abschottung, desto mehr Sicherheit, scheint die einfache Regel. So können Menschen zu Feinden erklärt werden, die vor Gewalt, Hunger und Chancenlosigkeit flüchten. Zu Feinden, die es gilt, an den Grenzen abzuwehren. Und wenn sie schon im Land sind, kann ihre Bedürftigkeit benutzt werden, um den dort sozial Benachteiligten als Sündenbock für weitere Benachteiligung zu dienen. Spaltung mit der stetigen Kürzung sozialer Zuwendungen im Inneren, mit Gesetzen, die mühsam verhandelte und endlich erreichte demokratische Rechte einschränken und letztlich außer Kraft setzen, mit Stacheldraht und Schlimmerem nach außen. Wem nutzt das?
Erinnern wir das nicht? Neben der verbalen Diskriminierungsmaschine der austauschbaren Begriffe ( „Überfremdung“, „Flüchtlingskrise“, „Asylbetrüger“, „Islamisten“, „illegale Zuwanderer“, „Wirtschaftsflüchtlinge“ usw.) verblassen die anderen Meldungen, die den Profit notieren. Seit wann steigert die deutsche Rüstungsindustrie Jahr um Jahr die Gewinne aus direkten und indirekten Exporten in Krisen- und Kriegsgebiete mit Unterstützung durch politische Repräsentanten, die durch Volksparteien mit sozialem Anspruch ins Amt gehievt wurden? Und der zuständige Minister versucht, die Zahlen zu schönen, damit der Zusammenhang nicht zu offensichtlich wird. Wie lange wird es noch Whistleblower geben, die solche Skandale an die Öffentlichkeit bringen? Wie lange noch Journalist_innen, die es sich leisten können, sorgsam zu recherchieren und Medien finden, um die Ergebnisse veröffentlichen?

Was an den Ergebnissen der letzten drei Wahlen Sorge bereiten sollte, ist nur vordergründig das Erstarken einer Partei, die sich den diffusen Ängsten und dem Frust vergesslicher Bürger_innen über die Fragwürdigkeit der Politiken etablierter Parteien als rechte „Alternative“ anbietet. Als Alternative zu den etablierten „Volks“-Parteien, deren Repräsentanten Wahlversprechen flugs vergessen oder zur Prüfung in den Ausschuss schicken, wenn sie denn an die Macht kommen. Allerdings nicht alle Versprechen. Zumindest nicht die zum Nutzen der Mächtigen im Hintergrund. Derer, die Lobbyisten bezahlen können zur Vorlage der ihnen dienenden Gesetzesentwürfe. Die dann beschlossen werden durch ein Parlament, dessen Mehrheiten genau von diesen Parteien gesetzt werden. Die Drahtzieher im Hintergrund, die oft genug bei weitem nicht die Steuern zahlen, die sie zum Erhalt des Staates zahlen müssten. Die wohl aber damit drohen können, Arbeitsplätze zu vernichten und damit die wirklichen Steuerzahler zu enteignen. Kommentatoren sprechen vom Vertrauensverlust der Volksparteien, als wäre das schicksalhaft und unerklärlich. Jedoch, welche Partei soll man wählen, wenn keine die gemachten Versprechen einhält? Das kleinere Übel zu wählen ist eben auf Dauer vielen nicht vermittelbar als Möglichkeit, am demokratischen Verfahren teil zu haben. Genügt es am Ende, dass jemand sich als „Alternative“ anbietet, ohne Programm, ohne Versprechen als erstmal nur dem einen: „Alternative“ zu den Etablierten, den Wortbrüchigen zu sein?

Wie andere vorher, wird auch diese mit großer Wahrscheinlichkeit an der Unfähigkeit der meisten ihrer Repräsentanten zu inhaltlichen Alternativen und zur Einhaltung parlamentarischen Regelwerks scheitern. Was wirklich Besorgnis erregt, ist der vorhersehbare Rechtsruck der etablierten Parteien, die diese „Alternative“ überflüssig machen wollen, indem sie letztlich das tun, wofür jene stehen: Abschaffung sozialer Errungenschaften und demokratischer Rechte, Ausgrenzung, Abschottung und weitere soziale Spaltung. Es ist doch noch gar nicht so lange her, dass das Erstarken der Rechten in Länderparlamenten die kontinuierliche Senkung von Spitzensteuersätzen einerseits und Harz IV andererseits durch eine links konnotierte Regierung möglich machte.

Was wird bleiben, wenn diese „Alternative“ sich überflüssig gemacht hat?